Freitag, 23. September 2011

Wahlzauber


Sieht man sich die Wahlergebnisse - die Berliner Zweitstimmen, den Wahlkreis 110 AGH (Donaustraße) Zweitstimmen und BVV - der Parteien mit Blick auf die Anzahl der Wahlberechtigten an, zeigt sich, wie luftig die Kleider gewebt sind, mit denen die vielen Sieger sich seit Sonntag schmücken. Gerade einmal 16,7% der wahlberechtigten Berlinerinnen und Berliner wünschen sich, weiterhin von Herrn Wowereit und seiner SPD regiert zu werden. Strahlend sieht anders aus. Geht man in die Niederungen der Bezirke, wird’s noch düsterer. Ein Sieg für die Nichtwählerinnen und Nichtwähler auf ganzer Linie. Gründe gibt es viele. Hält man am normativen Sinn demokratischer Willensbildung fest, wird man bei Klein/Heitmeyer zustimmen können. Sie sprechen von „Demokratieentleerung“ im "Zuge der Kontrollverschiebung zwischen globalem Kapital und nationalstaatlich demokratischer Politik": „(...) wenn die Kernnormen sozialen Zusammenhaltes wie Gerechtigkeit, Fairness und Solidarität von weiten Teilen der Bevölkerung nicht mehr als realisierbar angesehen werden und wenn die Unzufriedenheit in der Bevölkerung kein politisches Ventil findet, (wächst) politische Apathie“ *. Geht’s nur noch um’s (politische) Geschäft, um Funktionalität, reicht „Legitimation durch Verfahren“ allemal hin.





* Anna Klein / Wilhelm Heitmeyer: Demokratieentleerung und Ökonomisierung des Sozialen, in: Leviathan, Heft 3, Wiesbaden 2011, S.380

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