Samstag, 1. Oktober 2011

Donnerstag, 29. September 2011

Dienstag, 27. September 2011

Sonntag, 25. September 2011

Freitag, 23. September 2011

Wahlzauber


Sieht man sich die Wahlergebnisse - die Berliner Zweitstimmen, den Wahlkreis 110 AGH (Donaustraße) Zweitstimmen und BVV - der Parteien mit Blick auf die Anzahl der Wahlberechtigten an, zeigt sich, wie luftig die Kleider gewebt sind, mit denen die vielen Sieger sich seit Sonntag schmücken. Gerade einmal 16,7% der wahlberechtigten Berlinerinnen und Berliner wünschen sich, weiterhin von Herrn Wowereit und seiner SPD regiert zu werden. Strahlend sieht anders aus. Geht man in die Niederungen der Bezirke, wird’s noch düsterer. Ein Sieg für die Nichtwählerinnen und Nichtwähler auf ganzer Linie. Gründe gibt es viele. Hält man am normativen Sinn demokratischer Willensbildung fest, wird man bei Klein/Heitmeyer zustimmen können. Sie sprechen von „Demokratieentleerung“ im "Zuge der Kontrollverschiebung zwischen globalem Kapital und nationalstaatlich demokratischer Politik": „(...) wenn die Kernnormen sozialen Zusammenhaltes wie Gerechtigkeit, Fairness und Solidarität von weiten Teilen der Bevölkerung nicht mehr als realisierbar angesehen werden und wenn die Unzufriedenheit in der Bevölkerung kein politisches Ventil findet, (wächst) politische Apathie“ *. Geht’s nur noch um’s (politische) Geschäft, um Funktionalität, reicht „Legitimation durch Verfahren“ allemal hin.





* Anna Klein / Wilhelm Heitmeyer: Demokratieentleerung und Ökonomisierung des Sozialen, in: Leviathan, Heft 3, Wiesbaden 2011, S.380

Mittwoch, 21. September 2011

Wahlertrag


Sie waren wieder mal nicht sehr eifrig, die lieben Nachbarinnen und Nachbarn in der Donaustraße. Beim Wählen. 60% verschliefen den Sonntag oder gingen einem anderen, spannenderen Zeitvertreib nach. Fehlender Glaube an die Segnungen der Politik oder schlichtes Desinteresse mögen weitere Gründe für die Enthaltung sein. Die 40%, die die Kabinen aufgesucht haben, wählten so:

Erststimme (AGH); 1535 Wahlberechtigte, 618 Wähler (40,3% Wahlbeteiligung); SPD 160 / 26,3%, CDU 43 / 7,1%, Grüne 185 / 30,4%, Linke 65 / 10,7%, Piraten 90 / 14,8%, FDP 5 / 0,8%

Zweitstimme (AGH); 1535 Wahlberechtigte, 618 Wähler (40,3% Wahlbeteiligung); SPD 140 / 23%, CDU 42 / 6,9%, Grüne 179 / 29,4%, Linke 53 / 8,7%, Piraten 90 / 14,8%, FDP 7 / 1,2%

BVV; 1797 Wahlberechtigte, 655 Wähler (36,4% Wahlbeteiligung); SPD 222 / 34,4%, CDU 36 / 5,6%, Grüne 151 / 23,4%, Linke 65 / 10,1%, Piraten 93 / 14,4%, FDP 3 / 0,5%, Die Partei 25 / 3,9%, BIG 27 / 4,2%

Schlussfolgerungen? Die schwarz-gelbe Koalition hat im Quartier Donaustraße keine Fans. Selbst die CDU kommt nur knapp über die 5% Marke. Das letzte im Kiez wohnende FDP-Mitglied wählt sich, unterstützt von Familienangehörigen, selbst. Die SPD schafft es immerhin, dass ihr bei der Wahl zur BVV mehr Zutrauen geschenkt wird als den ansonsten vorne liegenden Grünen. Buschkowsky zieht offensichtlich auch Stimmen im alternativen Milieu. Die Piraten starten furios durch.

Dienstag, 20. September 2011

Sonntag, 18. September 2011